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Staatsspitze macht Front gegen Ausländerhass

 Nach den fremdenfeindlichen Übergriffen und Brandstiftungen gegen Flüchtlingsunterkünfte hat die gesamte deutsche Staatsspitze zum gemeinsamen Kampf gegen Ausländerhass aufgerufen.

Mit Bundespräsident Joachim Gauck, Kanzlerin Angela Merkel und Bundestagspräsident Norbert Lammert stärkten die höchsten Repräsentanten des Staates den Flüchtlingen und ihren Helfern in Deutschland den Rücken. Merkel kündigte im Aufnahmelager Heidenau in Sachsen rasche Gesetzesänderungen an, um Asylbewerbern besser helfen zu können. Sie bekundete zudem ihre Solidarität dort mit “denjenigen, die den Hass aushalten müssen.” Die Unterkunft Heidenau hatten Fremdenfeinde am Wochenende angegriffen und Polizisten verletzt. Gauck lobte die Hunderttausenden Flüchtlingshelfer: “Es gibt ein helles Deutschland, das hier sich leuchtend darstellt gegenüber dem Dunkeldeutschland.”

In den vergangenen Wochen hatte es nicht nur im sächsischen Heidenau Angriffe auf Unterkünfte gegeben. Mehrere Brandanschläge an anderen Orten werden ebenfalls der rechten Szene zugerechnet. In der Nacht zum Mittwoch drangen zwei mit einem Messer bewaffnete Männer in ein Lager bei Parchim ein, konnten aber festgenommen werden. Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit bis zu 800.000 Flüchtlingen.

Dies ist aber nach Worten von Bundestagspräsident Norbert Lammert zu bewältigen. Es müsse als “gemeinsame humanitäre Verpflichtung” verstanden werden, sagte er im Bayerischen Rundfunk. Dass Bürger bei fremdenfeindlichen Angriffen auch noch zugesehen hätten, sei “ebenso beschämend wie peinlich.” Bei der Flüchtlingshilfe müsse die finanzielle Lastenverteilung zwischen Bund und Ländern geklärt werden und bürokratische Hürden fallen, forderte er.

Am Mittwoch beschloss das Kabinett, dass der Bund seine Flüchtlingshilfe in diesem Jahr auf eine Milliarde Euro verdoppelt. Es gilt aber als sicher, dass diese Mittel für die Länder, die für die Flüchtlingshilfe in erster Linie zuständig sind, nicht ausreichen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann forderte, der Bund müsse auf eigenen Flächen mindestens 50.000 Plätze für die Erstaufnahme der Asylbewerber zur Verfügung stellen. Insgesamt müsse die Kapazität auf 150.000 Plätze verdreifacht werden. Im September sollen diese Fragen bei einem Bund-Länder-Flüchtlingsgipfel diskutiert werden.

Merkel sprach in Heidenau rund eine Stunde lang mit Flüchtlingen und Helfern. “Es ist beschämend und abstoßend, was wir erleben mussten”, sagte die Kanzlerin mit Blick auf die Vorfälle am Wochenende. Bei ihrer Ankunft war auch sie von rund 50 Menschen mit Buh-Rufen empfangen worden. Merkel machte aber deutlich: “Wir werden alle Anstrengungen unternehmen, um deutlich zu machen: Deutschland hilft, wo Hilfe geboten ist. Je mehr wir das deutlich machen, umso stärker werden wir sein.”

Bundespräsident Gauck lobte im Aufnahmelager Berlin-Wilmersdorf die Hilfsbereitschaft vieler Deutscher. “Mir ist wichtig, dass sich Deutschland aufrichtet an der Präsenz dieser Hunderttausend hilfsbereiten Menschen”, sagte der Präsident. “Das ist die überdeutliche Antwort auf Hetzer und Brandstifter, die das Angesicht unseres Landes verunzieren.” Polizei und Rechtsstaat könnten mit diesen umgehen. “Wir werden denen sagen: Ihr repräsentiert uns nicht.” Deutschland sei nach dem Krieg in viel schlechterer Lage mit einem Flüchtlingsstrom erfolgreich zurechtgekommen. Jetzt gelinge dies erst recht: “Dieses Deutschland mit den starken Schultern, politisch und ökonomisch, wird in der Lage sein, diese Herausforderungen auch zu meistern”, sagte Gauck . Berlin/Heidenau Reuters

ميركل تقابل بصيحات استهجان خلال زيارة لاجئين وتقول لا لكراهية الاجانب

أطلق عشرات المحتجين صيحات استهجان ضد المستشارة الالمانية أنجيلا ميركل ولوحوا بلافتات عليها كلمة “خائنة” يوم الاربعاء عندما زارت بلدة في شرق ألمانيا حيث اندلعت احتجاجات معادية للاجئين تحولت الى أعمال عنف في مطلع الاسبوع.

وتعهدت ميركل وهي واحدة من أكثر مستشاري ألمانيا شعبية بعد الحرب العالمية الثانية بأن ألمانيا لن تتسامح إزاء كراهية الاجانب وقالت مجددا ان المشاحنات التي وقعت في مطلع الاسبوع التي أصيب فيها 31 شرطيا كانت “مخزية ومثيرة للاشمئزاز”.

وقالت ميركل للصحفيين والسكان المحليين في بلدة هايدناو “لا يوجد تسامح مع الذين يشككون في كرامة الاخرين ولا تسامح مع الذين لا يرغبون في تقديم المساعدة عندما تكون هناك حاجة لمساعدة قانونية وانسانية.”

وقالت “كلما كان هناك كثير من الناس يجعلون ذلك واضحا… أصبحنا أقوياء” وقدمت رسالة دعم للذين يعانون من الاساءة.

وتكافح أوروبا لمواجهة سيل من المهاجرين واللاجئين الفارين من الصراعات في سوريا والعراق وغيرها.

وفي هذا العام على حدة تتوقع ألمانيا نحو 800 ألف لاجئ وهو ما يعادل واحد بالمئة من عدد السكان وأربعة أمثال عددهم في العام الماضي.

وحاول مهاجم مساء الثلاثاء إشعال النار في مركز إيواء خال في لايبزج والقت الشرطة في بلدة باركيم القبض على رجلين اقتحما مركزا للايواء وهما يلوحان بسكين.

وقال مهاجرون في مركز ايواء في هايدناو لرويترز أنهم يأملون في الذهاب الى بلدات في غرب ألمانيا حيث يعتقدون ان الحياة أسهل لطالبي اللجوء.

وبينما كانت ميركل تجتمع مع طالبي اللجوء والشرطة وسياسيون في هايدناو أطلق نحو 50 محتجا صيحات استهجان ولوحوا بلافتة كتب عليها “الخائنة” وهو شعار تبنته حركة بيجيدا المناهضة للاسلام في وقت سابق هذا العام.

 

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